Meinungsfreiheit

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Wiki-minihelm.png Was du wissen solltest:

Grundgesetz - Artikel 5:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Rechtlich ist die Meinungsfreiheit im Grundgesetz verankert, d.h. jeder darf sagen, was er will, wenn er den Absatz (2) dieses Gesetzes beachtet.

Das heißt allerdings nicht, dass bei Jappy jeder tun und lassen kann, was er will. Wie überall im täglichen Leben gibt es auch bei Jappy Regeln, an die du dich halten musst. Dazu zählen unter anderem die Nutzungsbedingungen und die Netiquette. Dort ist genau zusammengefasst, was du auf Jappy darfst oder nicht darfst.

Sie schränken dich aber nicht in deinen Grundrechten ein, sondern sie sind dazu da, uns allen das Leben bei Jappy einfacher und angenehmer zu gestalten und das Recht auf persönliche Ehre, das ebenfalls im Grundgesetz verankert ist, zu schützen. Wenn ein Moderator also mit Berufung auf die Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Regelungen eingreift, ist das keine verfassungswidrige Zensur, sondern legitim. Es gilt dann das Hausrecht.